Gesetzentwurf zur Wasserkraft zurückverwiesen! Offener Brief an den Umweltausschuss im Bundesrat / Bundestag

Der DAFV hat am 09.02.2021 zusätzlich zu der aktuellen Pressemitteilung zusammen mit anderen Umweltverbänden einen offenen Brief an die Mitglieder des Umwelt- und des Wirtschaftsausschusses im Bundesrat sowie des Umweltausschusses im Deutschen Bundestag verschickt.

Es geht um den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie (EU 2018/2001) für Zulassungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz und dem Wasserhaushaltsgesetz (BR DS 25/21) im Bereich der Wasserkraft und damit um den Erhalt bzw. die Wiederherstellung lebendiger Flüsse mit gesunden Fischbeständen.

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EU-Biodiversitätsstrategie 2030 verlangt Wiederherstellung der Flüsse

Eine aktuelle Studie der WWF-Expertin Michele Thieme “Navigating trade offs between dams and river conservation", belegt: “Die Populationen von Süßwasserfischarten sind seit 1970 im Durchschnitt um 84 % zurückgegangen, soviel wie in keinem anderen Lebensraum. Dabei ist die Verbauung von Flüssen eine der Hauptursachen für diesen Rückgang. Nahezu ein Drittel der Süßwasserfische ist vom Aussterben bedroht.“.

Insbesondere in Deutschland ist das wesentliche Problem für eine erfolgreiche Wiederherstellung der Flüsse nach wie vor die fehlende Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie. Das liegt aus Sicht des DAFV in erster Linie an der fehlenden Durchgängigkeit der Flüsse, verursacht durch geschätzte 7500 Anlagen der kleinen Wasserkraft, zahllosen Wehren, Schleusen und anderen Wanderhindernissen.

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